US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die USA erneut aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen austreten. Bereits 2018 hatte Trump in seiner ersten Amtszeit den Austritt angeordnet. Die damalige US-Regierung begründete die Entscheidung damit, dass das Gremium seines Namens nicht würdig sei. Es sei eine “Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit”.
Trumps Nachfolger Joe Biden machte den Schritt wieder rückgängig: 2021 traten die USA dem Menschenrechtsrat wieder bei.
Beobachtung der Menschenrechte auf der ganzen Welt
Der Uno-Menschenrechtsrat überwacht, ob die Menschenrechte weltweit eingehalten werden. Er kümmert sich dabei unter anderem um Rassismus, Hinrichtungen und die Rechte von Behinderten. Unabhängige Menschenrechtsexperten untersuchen regelmäßig die Lage in den Ländern der Vereinten Nationen.
Die Fachleute dokumentierten etwa im Bürgerkrieg in Syrien, dass 2018 Giftgas eingesetzt worden sei. Im vergangenen Jahr berichteten die Menschenrechtsexperten, dass Israel im Gazastreifen gezielt den Gesundheitssektor zerstört habe. Sie sprachen von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Quelle: Der Spiegel, 5.02.2025 (gekürzt)